Die Heimat - Mecklenburg-Vorpommern

SOZIALPOLITIK ALS
NATIONALE SOLIDARITÄT
@heimat2023

Nationale Sozialpolitik verbindet soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Sie muß die Geborgenheit des Einzelnen in der Gemeinschaft sichern und den Einsatz des Einzelnen für das Ganze befördern.
Die dramatische Entvölkerung ganzer Landstriche, die Überalterung unseres Landes, Rationalisierung und beschleunigte Globalisierung zerstören die
Grundlagen der deutschen Sozialsysteme, da deren Finanzierung an die Erwerbsarbeit gekoppelt ist. Dieser Entwicklung ist durch familien- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu begegnen.

a) Das Solidarprinzip

Nationale Sozialpolitik fühlt sich dem ganzen Volk verpflichtet. Der mit der
liberalkapitalistischen Wirtschaftsordnung einhergehenden sozialen Kälte stellen wir die Solidargemeinschaft aller Deutschen entgegen.
Die „soziale Schere“ zwischen Arm und Reich darf sich nicht so weit öffnen, daß Klassengegensätze verstärkt und die Volksgemeinschaft gesprengt wird. Ebensowenig darf die soziale Stabilität der Solidargemeinschaft durch
Überfremdung ausgehöhlt werden.

b) Ausgliederung der Ausländeraus dem Sozialversicherungswesen

Ausländer sind aus dem deutschen Sozialversicherungswesen auszugliedern und einer gesonderten Ausländersozialgesetzgebung zuzuordnen. In ihrer Ausgestaltung von Pflichten und Ansprüchen hat sie auch dem Rückführungsgedanken Rechnung zu tragen. Die Ausstattung eines Ausländersozialfonds ist durch die Fremden selbst und Unternehmen, die
diese beschäftigen, zu finanzieren. Asylbewerber haben keinen Anspruch
auf Sozialleistungen.

c) Allgemeiner Mindestlohn

Die HEIMAT setzt sich für die Einführung eines allgemeinen, branchenunabhängigen Mindestlohns ein, um allen Beschäftigten ein angemessenes Arbeitsentgelt zu sichern. Mit Blick auf die Arbeitgeber setzt dies ggf.
solange befristete Lohnkostenzuschüsse für den mittelständischen Niedriglohnbereich voraus, bis eine nationale Struktur- und Schutzpolitik den
internationalen Verdrängungswettbewerb eingedämmt und eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik die notwendige Ertragskraft nachhaltig gestärkt hat. Nationale Sozialpolitik bedeutet soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen.

d) Beitragsgerechte Arbeitslosenhilfe

Durch die sogenannte Arbeitsmarktreform sind keine vollwertigen Arbeitsplätze entstanden. Stattdessen wurde lediglich der Druck auf Arbeitsuchende erhöht, Arbeit im Niedriglohnsektor anzunehmen. Immer mehr
vollwertige Arbeitsplätze werden durch geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ersetzt, wodurch der Niedriglohnsektor eine Ausweitung erfährt. Die HEIMAT spricht sich für eine Arbeitsmarktreform aus, die eine beitragsgerechte Arbeitslosenhilfe anstelle eines Sozial-Almosens oder
eines beschäftigungslosen Grundeinkommens garantiert.

e)Sozialversicherungssystem in staatlicher Hand

Privatisierungen im Bereich der sozialen Sicherungssysteme lehnt die HEIMAT entschieden ab. Stattdessen ist ein staatlich organisiertes Sozialversicherungsmodell zu schaffen, an dem sich alle Deutschen (einschließlich
der Beamten), gleich welchen Einkommens, beteiligen.

Die Heimat MuP:
Folgt uns bei Telegram!

𝗣𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻𝗴𝗲𝘀𝗰𝗵𝗮𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗶𝗺 𝗟𝗮𝗻𝗱𝗸𝗿𝗲𝗶𝘀 𝗥𝗼𝘀𝘁𝗼𝗰𝗸
@heimat2023

Stellen Sie sich einmal vor, Sie sind Vorsitzender eines politischen Gremiums, dem u.a. die Kontrolle der Verwaltung unterliegt. Nun wird in dieser Verwaltung eine Führungsposition zur Neubesetzung öffentlich mit den dazu erforderlichen Qualifikationen und Fähigkeiten ausgeschrieben. Gewählt wird die neue Führungsperson von Ihrer Vertretung, in der Sie, um das noch einmal hervorzuheben, den Vorsitz haben, dessen Sitzungen Sie also leiten.

Auch Sie interessieren sich für diese Tätigkeit, kandidieren aber zugleich für ein anderes politisches Mandant bei einer Wahl und halten sich, vermutlich aus diesen Gründen, bedeckt. 13 Bewerber melden sich auf die Stellenausschreibung. Die Mitglieder des Kreistages, also auch Sie, haben nun die Möglichkeit, alle Bewerbungen zu sichten, ggf. mit Bewerbern Gespräche zu führen und sie sprichwörtlich auf Herz und Niere zu prüfen.

Die Wahl war für Ihre Partei und für Sie ein Desaster, sie verpaßten das angestrebte Mandat und bis zur anstehenden Wahl der angesprochenen Führungsposition sind es noch einige Wochen. Was würde die Öffentlichkeit von Ihnen erwarten, wenn Sie ebenfalls eine Kandidatur für die Stelle in Erwägung ziehen? Wir meinen, daß Sie – aufgrund Ihrer herausgehobenen Stellung, in der Sie sich befinden – spätestens jetzt öffentlich Farbe bekennen müßten.

𝗚𝗹𝗮𝘂𝗯𝘄𝘂̈𝗿𝗱𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝗸?

In der CDU in Mecklenburg-Vorpommern scheint diese Haltung aber - zumindest nicht überall - vorhanden zu sein. Die Maßstäbe für Glaubwürdigkeit und Transparenz werden hier wohl anders ausgelegt. Der Kreistagspräsident des Landkreises Rostock, der Jurist Hackendahl von der CDU, wurde am 7. Oktober erst zu Beginn des Tagesordnungspunktes vom CDU-Fraktionsvorsitzenden als Kandidat vorgeschlagen. Gegenüber den Medien bekundete Hackendahl, die Kandidatur sei „eine recht spontane Bewerbung“ mit ein paar Tagen Vorlauf gewesen, räumte aber zugleich ein, man hätte jedoch mit drei Wahlgängen gerechnet. Im dritten Wahlgang setzte er sich gegen einen anderen Kandidaten durch.

Die kurzfristige Entscheidung soll wohl der Öffentlichkeit vermittelt werden. Glaubwürdiger scheint aus unserer Sicht zu sein, daß die Kandidatur von langer Hand vorbereitet wurde. Rein rechtlich scheint die Vorgehensweise möglich zu sein. Moralisch sieht der Sachverhalt aber anders aus. Welchen Eindruck hinterläßt hier insbesondere die CDU im Landkreis Rostock? Wird hier der Rest an Glaubwürdigkeit der politischen Ebene für einen gutdotierten Posten aufgegeben?

David Petereit, Vertreter der Heimat im Kreistag des Landkreises Rostock, nahm auf diesen Umstand Bezug und wies zurecht darauf hin, daß die Herangehensweise um die Wahl Hackendahls ein „Geschmäckle“ hat. Zugleich konfrontierte er den Kreistagspräsidenten in der Sitzung mit diesem Eindruck, wodurch der Unmut über die gefühlte Vorteilsnahme hörbar wurde.

𝗨𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗛𝗲𝗶𝗺𝗮𝘁 𝗯𝗲𝗻𝗼̈𝘁𝗶𝗴𝘁 𝘀𝘁𝗮𝗿𝗸𝗲 𝗦𝘁𝗶𝗺𝗺𝗲𝗻

Es sind vor allem solche Entwicklungen, die bei den Deutschen für Unverständnis und die Abkehr von den herrschenden Parteien sorgen. Nicht grundlos sind zwei Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern aus der CDU ausgetreten, wie gestern bekannt wurde. Solange es in politischen Gremien an Mehrheiten für eine Politik für das Volk und unsere Heimat fehlt und stattdessen die Parlamente auch auf kommunaler Ebene als Selbstbedienungsladen betrachtet werden, sind die starken Stimmen, wie jene von David Petereit im Kreistag des Landkreises Rostock, wichtiger denn je.

Die Heimat MuP:
Folgt uns bei Telegram!

Die Mauer muss weg aus den Köpfen!

DEUTSCHE SOUVERÄNITÄT
UND DAS EUROPA DER VÖLKER
https://t.me/heimat2023

Weil die Herrschenden dem eigenen Volk mißtrauen, verfügt die Bundesrepublik bis heute über keine demokratisch legitimierte Verfassung. Das Grundgesetz beruht nicht auf dem Prinzip der Volkssouveränität, da das Volk darüber bis heute nie abstimmen durfte. Auch Artikel 146 des Grundgesetzes besagt, daß die Verfassungsgeschichte der Deutschen noch nicht ihr Ende gefunden hat. Das „Zwei plus Vier“-Abkommen hat keine deutsche Souveränität hergestellt.
Eine an die Stelle der Nationalverfassungen tretende EU-Verfassung lehnt die HEIMAT strikt ab. Die Wiedereinführung der sogenannten „EU-Verfassung“ durch die Hintertür, deklariert als „Lissaboner Vertrag“, zeigt die Verachtung der Regierenden gegenüber dem Verfassungsprinzip der Volkssouveränität, nach dem alle Staatsgewalt vom Volk auszugehen hat.

a) Keine Hoheitsrechte an EU-Europa abtreten

Die politische Klasse in Deutschland flüchtet sich in ein Europa, in dem keine demokratische Legitimation zur Herrschaftsausübung besteht. Dieses EU-Europa der Technokraten und Konzerne ist eine Kampfansage an das Europa der Völker. Die Abtretung von Gesetzgebungskompetenz von Bund und Ländern an die Europäische Union hat zur Aufgabe nationaler Souveränität geführt. Das nationale und regionale Selbstverwaltungsrecht ist wiederherzustellen.

b) Das Europa der Völker

Weltweit erteilt der Aufbruch der Völker dem multikulturellen Einheitswahn eine Absage. In Europa muß das Bekenntnis zum abendländischen Erbe, zum nationalstaatlichen Ordnungsprinzip, zur Anwendung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und zum Prinzip der Volkszugehörigkeit Grundlage einer Neuordnung sein. So wird an die Stelle eines „EU-Europas“ der Technokraten ein lebenskräftiges Europa der Völker treten, das frei, zukunftsfähig, sozial gerecht und in seinen nationalen Identitäten geschützt ist.

Die Heimat MuP:
Folgt uns bei !

[poll]

https://youtu.be/LZJtSHwS5wA?is=7eh8Rf8fMSUzWA3e

Heute um 18 Uhr kommt das Video zum Trauermarsch in Demmin!